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Neu ab 15. Februar 2021: Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Das sächsische Kabinett hat am 12. Februar 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen, um die Dynamik der Corona-Pandemie deutlich einzudämmen. Sie gilt vom 15. Februar 2021 bis 07. März 2021. Die Maßnahmen werden damit verlängert, im Bereich des Tragens der Masken verschärft und auch die Lockerungsmöglichkeiten im Bezug zu den Indizes werden neu geregelt.

Maßnahmen im Überblick: Maskenpflicht und Ausgangsbeschränkungen

* Maskenpflicht in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder mit Besuchs- und Kundenverkehr zugänglich sind, sowie im ÖPNV und generell an Orten, an denen sich Menschen begegnen.
* Maskenpflicht vor Groß- und Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen
* Maskenpflicht vor Schulen, Kitas und Kirchen
* Maskenpflicht in Arbeits- und Betriebsstätten, nicht jedoch am eigenen Platz, wenn Mindestabstand von 1,5 Meter sicher eingehalten werden kann.
* Tragen von FFP2 oder medizinischen Masken mit dem vergleichbaren Standard KN95/N95 besteht als Pflicht bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie in Gesundheitseinrichtungen (z.B. Arztpraxen) und für Zusammenkünfte in Kirchen und bei der Religionsausübung, für die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste bei der Ausübung der Pflege, beim Besuch von Tagespflegeeinrichtungen, in Pflegeeinrichtungen für die Besucher, in Justizvollzugsanstalten, Flüchtlingsunterkünften für das Personal und die Besucher.

Ausgangsbeschränkungen:

Das Verlassen des Hauses ist nur noch mit triftigen Gründen möglich (Arbeit, Einkaufen, Arztbesuch, Schule, Kita, Besuch des eigenen Grundstücks /Gartens).


Durch den Landkreis Görlitz wurde die Regel zum 15km Umkreis sowie die nächtliche Ausgangssperre aufgrund der gesunkenen Inzidenz aufgehoben. Das Alkoholverbot an den benannten Plätzen bleibt bestehen.
Alkoholverbot: Der Alkoholausschank und -konsum in der Öffentlichkeit ist verboten. Die Abgabe von alkoholhaltigen Getränken ist nur in mitnahmefähigen und verschlossenen Behältnissen erlaubt.

Einkaufen und Geschäfte

Groß- und Einzelhandel beliben weiterhin geschlossen.

Offen bleiben:

* Geschäfte mit Waren des täglichen Bedarfs
* Geschäfte, die ein Mischsortiment anbieten, dürfen öffnen, wenn der Schwerpunkt des Angebots (mehr als 50 Prozent) auf dem erlaubten Sortiment liegt.
* Getränkehandel
* Tierbedarf
* Post und Postdienstleistungen
* Drogerien, Apotheken und Sanitätshäuser
* Banken und Geldinstitute
* Optiker, Hörgeräteakustiker
* Bestatter
* Reinigungen
* Waschsalons
* Abhol- und Lieferdienste
* Zeitungsverkauf
* Tankstellen, Wertstoffhöfe
* Kfz- und Fahrradwerkstätten

Kontakte reduzieren und Abstand halten

Kontakte sind grundsätzlich auf ein Minimum zu reduzieren.
Strengere Kontaktbeschränkungen: Private Kontakte sind nur zwischen Personen eines Hausstandes mit einer anderen Person erlaubt. Ausnahmen gelten für Familien oder Nachbarn, die sich gegenseitig bei der Kinderbetreuung unterstützen. Hierbei dürfen sich diese Kinder unter 14 Jahren aus maximal zwei Hausständen treffen.
Dringender Appell: Alle nicht notwendigen Kontakte sowie nicht zwingend erforderliche private, touristische und berufliche Reisen vermeiden.

Quarantänepflicht

* bei positivem Test
* bei unmittelbarem Kontakt mit positiv-Fall
* bei Verdacht auf eigene Infektion

Homeoffice

Verpflichtung von Arbeitgebern in Fällen von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten den Beschäftigten anzubieten, diese Tätigkeiten zu Hause auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.

Es erfolgt eine teilweise Öffnung der Schulen und KiTas.

Neben die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen, Förderschulen (die nach Lehrplänen der Oberschule unterrichtet werden), Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12), Beruflichen Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13), Fachoberschulen, Abendoberschulen, Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12) und Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12) können die Grundschüler wieder die Schulen besuchen.

Der Unterricht wird aus Infektionsschutzgründen in geteilten Klassen stattfinden. Alle übrigen Kinder und Jugendlichen verbleiben in häuslicher Lernzeit. Weiterhing erfolgt eine Betreuung in den KiTas.

Winterferien:

Die Winterferien werden verkürzt und deren Zeitraum verändert. Danach beginnen die Winterferien am 31. Januar und enden mit dem 6. Februar als letzten Ferientag. Im Gegenzug werden die Osterferien verlängert. Sie beginnen am 27. März und enden wie geplant am 10. April.

Corona-Schutzverordnung (gültig vom 15.02.2021 bis 07.03.2021)

Corona-Quarantäneverordnung

Hygienemaßnahmen

Regelung der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung ab 02.11.2020

In den Räumlichkeiten der Stadtverwaltung gilt Maskenpflicht als Schutz vor Ansteckung.

Bedingt durch die steigenden Corona-Neuinfektionen in unserem Landkreis und in Deutschland wurden in der Stadtverwaltung Ostritz organisatorische Maßnahmen getroffen. Es ist aus diesem Grund erforderlich, vor einem Besuch in der Verwaltung mit dem jeweiligen Mitarbeiter einen Termin zu vereinbaren. So kann sichergestellt werden, dass derzeit Bürgeranliegen zeitnah und problemlos bearbeitet werden können. Für die Terminvereinbarungen gelten folgende Ansprechpartner:

Meldeamt/ Gewerbeamt Herr Lober 035823/884-23 meldeamt(at)ostritz.de
Hauptamt Frau Pappani 035823/884-22 hauptamt(at)ostritz.de
Stadtkasse Frau Jasinsky 035823/884-17 kasse(at)ostritz.de
Kämmerei Frau Zölfel 035823/884-18 kaemmerei(at)ostritz.de
Sekr. Bürgermeisterin Frau Dittmann 035823/884-0 post(at)ostritz.de
Bürgermeisterin Frau Prange 035823/884-0 post(at)ostritz.de
Standesamt/ Steuern Frau Aedtner 035823/884-20 verwaltungsleitung(at)ostritz.de
Bauamt Frau Mitter 035823/884-25 bauamt(at)ostritz.de

 

Wir bitten für diese Maßnahme um Ihr Verständnis.

gez. M. Prange
Bürgermeisterin

 

Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Update 09.11.2020

Das Sächsische Sozialministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt passt die Ausnahmen von den Quarantäne-Regelungen für Einreisende aus Ländern an, die als Risikogebiet eingestuft sind. Aktueller Anlass ist die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Tschechien. Um das Pendeln über die Grenze aus beruflicher, aus medizinischer und aus sozialer Sicht zu ermöglichen, wird die aktuell geltende Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung in einigen Punkten ergänzt.

Die Ausnahmen von den Quarantäne-Regeln für Rückkehrer aus einem als Risikogebiet eingestuften Land gelten fortan in gleicher Weise auch für Personen, die regelmäßig die Grenze zwischen ihrem Wohnort in Deutschland und der Arbeitsstätte im Ausland überqueren. Ebenso gelten Ausnahmen für Personen, die sich bis zu 48-Stunden oder für einen begrenzten Zeitraum beruflich oder medizinisch veranlasst oder aus sozialen Gründen im Ausland aufgehalten haben. Weiter gelten Ausnahmen von den geltenden Quarantäne-Regeln auch für Pendler, die im sogenannten kleinen Grenzverkehr zum kurzzeitigen Einkaufen oder Tanken ins Nachbarland fahren. Wörtlich heißt es in der ab 1. Oktober 2020 geltenden Verordnung: Ausgenommen sind Personen, »die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben und deren Aufenthalt im Ausland nicht der privaten Teilnahme an einer kulturellen Veranstaltung, einem Sportereignis, einer öffentlichen Festivität oder einer sonstigen Freizeitveranstaltung gedient hat«.

Einrichtungen wie Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser müssen ihre Besuchsregelungen an das aktuelle regionale Infektionsgeschehen anpassen. Die Regelungen müssen in einem angemessenen Verhältnis zwischen dem Schutz der versorgten Personen und deren Persönlichkeits- und Freiheitsrechten stehen.

FAQ dazu -> hier

Jeder Bürger ist nach wie vor angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Es wird dringend empfohlen, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren.

Wichtige Telefonnummern:

* Bürgerhotline des Gesundheitsamtes des Landkreises Görlitz: Montag bis Donnerstag, 8 bis 15 Uhr, Freitag, 8 bis 12 Uhr, unter 03581/6635656 zu erreichen
* Bürgertelefon des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt: 0351/56455855
* Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst: 116117
* Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030/346465100

Wichtige Internetseiten zur Information:

* Robert-Koch-Institut

* Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

* News der Sächsischen Zeitung