Maßnahmen und Richtlinien zur Eindämmung der Corona-Virus Pandemie

Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Ab 03. April 2022 gelten in Sachsen neue Corona-Regeln.

Die Corona-Maßnahmen im Überblick

Einrichtungsbezogene FFP2-Maskenpflicht

Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske gilt unter anderem in folgenden Einrichtungen:

Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens (Krankenhäuser, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflege)
öffentlicher Personennahverkehr (Schülerinnen und Schüler benötigen lediglich eine medizinische Maske)

Die Staatsregierung empfiehlt dringend das Tragen von Masken in öffentlich zugänglichen Innenräumen und die Einhaltung des Mindestabstandes.

Einrichtungsbezogene Testpflicht

Die Pflicht zur Testung auf das Coronavirus gilt unter anderem für Arbeitgeber, Beschäftigte und Besucher für den Zugang zu folgenden Einrichtungen:

Pflegeeinrichtungen, Hospize, Werkstätten für behinderte Menschen, Krankenhäuser
Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
Justizvollzugsanstalten, Abschiebe-, Maßregelvollzugseinrichtungen

Die Testpflichten gelten nicht für Personen bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres.

Geimpfte oder genesene Arbeitgeber und Beschäftigte der oben genannten Einrichtungen müssen mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen aktuellen Testnachweis vorlegen. In stationären Pflegeeinrichtungen, Tagespflege und ambulanten Pflegediensten muss mindestens dreimal pro Woche ein tagesaktueller Testnachweis vorgelegt werden.

Schulen und Bildung

Schulbetrieb findet im Regelbetrieb statt. Es werden wöchentlich zwei Tests auf das Coronavirus durchgeführt. Nach den Osterferien entfällt die Testpflicht.
Eine Maskenpflicht gibt es in den Schulen nicht mehr.

Corona-Schutzverordnung - (gültig vom 03.04.2022 bis 28.05.2022)

Regelungen des Infektionsschutzgesetzes:

Der Deutsche Bundestag hat das geänderte Infektionsschutzgesetz beschlossen. Auch der Bundesrat hat es abschließend beraten. Es ist am 20. März 2022 in Kraft getreten.

In einem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (16. Februar 2022) hatten Bund und Länder beschlossen, dass die Bundesländer auch über den 19. März hinaus Basis-Schutzmaßnahmen und ergänzende Schutzmaßnahmen in Ausbruchsgeschehen ergreifen können:

* Die Bundesländer können ihre derzeit geltenden Verordnungen bis zum 2. April aufrechterhalten, sofern die dort enthaltenen Maßnahmen denen aus dem neu beschlossenen Katalog entsprechen.

* Die Länder können Anschlussregelungen nach den neuen Regeln des IfSG beschließen.

* Das neue Konzept beruht auf 2 Säulen:
Ein Basisschutz zielt vor allem auf den Schutz vulnerabler Gruppen. Dazu gehören Maskenpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens, in bestimmten Gemeinschaftsunterkünften sowie im Öffentlichen Personennahverkehr. Auch umfasst der Basisschutz Testpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Schulen und Kindertagesstätten und anderen Einrichtungen.

* Bundesweit bleiben Maskenpflichten im Luft- und Personenfernverkehr bestehen.

* In Hotspots, also in Regionen mit bedrohlicher Infektionslage, können zusätzliche Schutzmaßnahmen wie Maskenpflichten, Abstandsgebote, Nachweispflichten oder Hygieneauflagen angeordnet werden. Das IfSG schreibt konkret benannte Gebiete vor, sogenannte Gebietskörperschaften. Bei einer flächendeckend bedrohlichen Infektionslage kann dies auch ein komplettes Bundesland sein.

* Das IfSG wirkt präventiv: Hotspot-Regeln können beschlossen werden, wenn eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten droht.

* Die Schutzmaßnahmen laufen zum 23. September 2022 aus, können bis dahin aber der Lage erneut angepasst und dann verlängert werden.

* Außerdem werden mit dem Gesetz die Begriffe des Impf- Genesenen- und Testnachweises gesetzlich definiert.

* Die Einreiseverordnung wird bis zum 28. April 2022 verlängert.

Wortlaut Infektionsschutzgesetz (20.03.2022 - 23.09.2022)

Wichtige Telefonnummern:

* Bürgerhotline des Gesundheitsamtes des Landkreises Görlitz: Montag bis Donnerstag, 8 bis 15 Uhr, Freitag, 8 bis 12 Uhr, unter 03581/6635656 zu erreichen
* Bürgertelefon des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt: 0351/56455855
* Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst: 116117
* Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030/346465100

Wichtige Internetseiten zur Information:

* Robert-Koch-Institut

* Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt