„Modellregion Bürgerbeteiligung - für eine selbstbewusste Stadtgesellschaft"

Projektzeitraum: 01.09.2023 bis zum 31.12.2025

Art der Zuwendung: Projektförderung

Art der Finanzierung: Zuschuss

Umfang der zuwendungsfähigen Ausgaben: EUR 185.677,22

Fördersatz: 64,44 %

Höhe der Zuwendung (maximal): EUR 119.648,00

Die Stadt Ostritz hat im März 2023 einen Förderantrag in der FRL Bürgerbeteiligung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung gestellt. Die Förderung umfasst Vorhaben zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der politischen Willensbildung. Dieser Antrag wurde im Juni 2023 bewilligt.

Das geförderte Projekt hat zum Ziel die Kommunikationswege der Kommunen zu optimieren, um dadurch mehr Transparenz und somit die Rahmenbedingungen für Beteiligung in den beiden Kommunen zu verbessern. Mit Verwaltung, Bürgermeistern, Gemeinderäten und den Jugendlichen selbst werden Erfahrungen ausgetauscht und Leitlinien für Kinder- und Jugendbeteiligung entwickelt. Weiterhin wird sich der Frage gewidmet, wie Kinder und Jugendliche an zukunftsträchtigen und damit sie selbst betreffenden politischen Entscheidungen in allen gesellschaftlichen Bereichen (sozial, kulturell, wirtschaftlich, ökologisch, ...) stärker in Beteiligungsprozesse eingebunden werden können. Mit der Durchführung einer Regionalkonferenz (geplant für Oktober 2024) setzt das Projekt einen Impuls für die Einbindung von Kindern und Jugendlichen an politischen Entscheidungsprozessen im gesamten Landkreis Görlitz.

Folgende Arbeitsschwerpunkte werden im Projekt gesetzt:

Workshop für die Stadt- und Ortschaftsräte Thematisiert wird dabei Kommunikation sowie die Motivation für das Ausüben kommunaler Ämter.

Die AG „Transparentes Rathaus" Dabei kommen der/die Bürgermeister/-in, sowie Verwaltungsmitarbeitende aus Ostritz und Bernstadt a.d. Eigen zusammen, um Kommunikationsstrategien und -wege zu überprüfen und weiterzuentwickeln. Themenschwerpunkte werden u.a. Amtsblatt, Homepage, Aushänge, digitale Verwaltung, etc. Die Treffen dieser AG sollen ein Mal pro Quartal stattfinden. Ziel ist es, durch die verbesserte Kommunikation den Bürger/-innen den „Weg ins Rathaus" zu erleichtern.

Für März 2024 ist das Auftakttreffen der AG „Kinder- und Jugendbeteiligung" geplant. Herr Schwalbe und Frau Bernert aus dem Team „Lupo - Jugend im Strukturwandel" vom KJRS e.V., stehen dafür in beratender Funktion zur Seite. Aktuell wird die Kooperationsvereinbarung ausgearbeitet und eine Situations- und Bedarfsanalyse für Ostritz und Bernstadt a.d. Eigen durchgeführt. Außerdem müssen Wege der zielgruppengerechten Kommunikation gefunden werden. Es ist geplant ein GTA-Angebot für die „Klaus Riedel" Oberschule in Bernstadt und die Schkola in Ostritz zu entwickeln. Neben einem GTA-Projekt ist es vorstellbar, dass die jährlich gewählten Schülervertretungen direkte Anknüpfungspunkte in die Kommunalpolitik darstellen können. Denn auch in der Schule werden bereits demokratische Prozesse gelebt.

Eine Projektsteuerungsgruppe, besteht aus den Mitgliedern: Bürgermeisterin Frau Rikl (Ostritz), Bürgermeister Herr Weise (Bernstadt), Kooperationspartner Herr Schwalbe und Frau Bernert (Kinder- und Jugendring Sachsen e.V.) sowie Projektkoordinatorin Frau Blüthner (IBZ St. Marienthal). Die Treffen der Projektsteuerungsgruppe fanden bisher einmal monatlich statt.